AGB
AGB
Internet Verkaufsbedingungen der Sibirische gesunde Ernährung für Verbraucher
Anbieter:
SIBIRISCHE GESUNDE ERNÄHRUNG
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Seestrasse23
CH-8596 Scherzingen
vertreten durch die Geschäftsführerin: Sergej Pril
Handelsregister-Nummer: HRB 108177CH
Handelsregister: Amtsgericht Frauenfeld
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 258122821
E-Mail: info@sib.de
Kundenservice:
Für Informationen und Fragen steht Ihnen unser Kundenservice jederzeit gerne zur Verfügung:
SIBIRISCHE GESUNDE ERNÄHRUNG
Kundenservice
Seestrasse23CH-8596 Scherzingen
Tel.: +41 (0) 30 2840 6980
Telefax: +41 (0) 30 2840 6978
E-Mail: info@sib.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden:
„Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen
der ------------------------- und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung
von Waren der ______________, die im Internet über die Website __________________ präsentiert werden
(im Folgenden: „Warenlieferungen“).
(2) Alle Warenlieferungen, die durch die __________________________ erbracht
werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Die AGB gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Die AGB werden Ihnen mit der Bestellungsbestätigung per E-Mail übersandt.
§ 2 Abschluss von Verträgen, Registrierung und Datenschutz
(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der____________________ setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der __________________ mit den dort geforderten personenbezogenen Daten
anmeldet bzw. registriert und sein Einverständnis mit der Geltung der
vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt.Registrierungsberechtigt sind
ausschließlich Personen, die sich bereits als Stammkunden oder Berater
von _____________________ angemeldet und eine persönliche Kunden-Nummer
erhalten haben. Das Anmeldeverfahren zu Stammkunden oder Beratern von _______________ ist hier
beschrieben. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der
Registrierung auf der Website wählt der Kunde gemäß dem auf der Website
der SIBERIAN HEALTH GmbH hinterlegten Anmeldeformular einen
persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem
Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Außer den im vorstehenden § 2 Abs. 1 S. 6 genannten Pflichten ist
mit der Registrierung des Kunden auf der Website der ____________________ keine Verpflichtung verbunden. Die Registrierung ist für den Kunden
kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen
lassen. Änderungen können jederzeit online über die auf der Website__________________________ enthalten Anmeldeformulare eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2
eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der __________
ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der ______________________ und
dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in
Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts
verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung,
Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der
Leistungsangebote der__________________ bedarf der ausdrücklichen
Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese
Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann
jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.
Wir halten uns bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung streng an die
gesetzlichen Bestimmungen. Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene
Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege der Kundenbeziehungen und für
unsere Werbeansprache. Die dafür erforderlichen Daten werden ggf. an von
uns beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
§ 3 unsere Warenpräsentation, Angebote und Preise, Liefer- und Versandkosten
(1) Die Präsentation von Waren auf der Website der ____________________
stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen seitens der______________ dar.
(2) Unsere Preise sind Endpreise, sie enthalten die jeweilige
gesetzliche Mehrwertsteuer. Beim Aufruf unserer Internetseite wird die
deutsche, gesetzliche Mehrwertsteuer angezeigt. Die gesetzliche
Mehrwertsteuer hängt vom Lieferland ab, in dem sich die von Ihnen
angegebene Lieferadresse befindet. Sie wählen das Lieferland durch die
Funktion „Lieferland auswählen" aus. Zusätzlich fallen noch Liefer- und
Versandkosten an.
(3) Unsere Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer. Zusätzlich fallen noch Liefer- und Versandkosten an.
(4) Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer
Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. In diesem Falle verpflichten wir
uns, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und den
von Ihnen bereits bezahlten Kaufpreis unverzüglich zu erstatten.
§ 4 Bestellungen und Vertragsabschluss
Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der_______________________ kommen wie folgt zustande:
Der Kunde gibt mit der über die in der Website der ________________________
enthaltenen Eingabemasken übersandten Bestellung ein verbindliches
Vertragsangebot über die von ihm individuell angegebenen Waren ab
(Vertragsangebot). Mit der Bestellung erklärt der Kunde sein
uneingeschränktes und vorbehaltloses Einverständnis zu
Geschäftsbedingungen der_______________________.
________________ nimmt die Bestellung automatisch durch das
Shopsystem entgegen. Der Zugang der Bestellung wird umgehend bestätigt.
Diese Zugangsbestätigung stellt selbst noch keine Annahme des
Vertragsangebots dar. Sie zeigt lediglich an, dass die Bestellung bei ________________________ eingegangen ist und bearbeitet wird.
Nimmt die _____________________ das Vertragsangebot des Kunden an, so
sendet sie die Annahmebestätigung (Bestellungsannahme) per E-Mail an die
E-Mail-Adresse des Kunden, die er im Rahmen seiner Registrierung
angegeben hat.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart
wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten des Kunden. Die
Versandkosten sind auf der Website der ________________ mit den
Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von der ______________________ auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.
(2) Von der __________________ auf ihrer Website angegebene
Liefertermine sind „ca.“-Fristen. Die Einhaltung von Fristen für
Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zur
Verfügung zu stellenden Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten
Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden
voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die
Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der _____________________ angemessen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der ___________________wird
sofort mit Bestellungsannahme seitens der____________________ fällig.
(2) Die Zahlung erfolgt mittels Sofortüberweisung, per Kreditkarte oder per Paypal.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die von der __________________________ an den Kunden gelieferten Waren
bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der SIBERIAN HEALTH
GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche
Eigentum der _______________.
§ 8 Gewährleistung, Mängelansprüche
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) ____________________ GmbH gibt keine Garantien für die
Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere
haben die auf der Web Site der _________________________ wiedergegebenen
Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, _________________________________ E-Mail: ______________
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie
die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der
Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern
vermischt wurden;
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- an ____________________, Seestrasse 23, 8596 Scherzingen, Fax +41
(0)30 2840 6978, E-Mail: info@sib.de - Hiermit widerrufe(n)
ich/wir () den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 anwendbares Recht; Gerichtsstand
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der ____________ und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden
keine Anwendung.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Für eventuelle Rechtsstreitigkeiten sind deutsche Gerichte
zuständig. Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen
Gerichtsstand, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der ___________________________.
§ 11 Geistige Eigentumsrechte
Die geistigen Eigentumsrechte für die Internet-Seiten der _______________ einschließlich ihrer Gestaltung und Inhalte, insbesondere
aller Dokumente, Elemente und Programme, stehen ausschließlich der _________________ bzw. unseren Zulieferern zu. Sie dürfen ohne
vorherige ausdrückliche Einwilligung nicht vervielfältigt, verbreitet,
bearbeitet oder öffentlich wiedergegeben werden. Die Reproduktion oder
sonstige Verwendung der veröffentlichen Dokumente sind nur zu
informativen Zwecken oder zum persönlichen Gebrauch zulässig. Jede
andere Reproduktion und jeder andere Gebrauch ist ausdrücklich
untersagt. Links auf unsere Internet-Seiten sind ohne unsere vorherige
Zustimmung unzulässig.
§ 12 Verantwortlichkeit
___________________________ ist nicht verantwortlich für fremde Inhalte, zu
denen ___________________ lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt
hat. Dies gilt auch für alle Schäden, die durch Dritte, insbesondere
durch rechtswidrige Veränderung unserer Internet-Seiten, verursacht
werden.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der
Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
(3) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die
Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anhang
Verbraucherinformationen
bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren der ________________________
Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin,
soweit Sie beim Besuch der Homepage der Sibvaleo GmbH Waren bestellen,
die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können, weisen wir Sie auf Folgendes hin:
1. Die für den Vertragsabschluss über die Website der ________________________ zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheit und sonstigen
Merkmale der von der __________________angebotenen Waren können Sie
den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Website der _____________ entnehmen.
3. Die Präsentation von Waren der ____________ auf der Website
der _______________ erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken
und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen der ____________________ dar.
4. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und der ________________ kommen vielmehr erst durch E-Mail-Bestellung Ihrerseits über
die in der Website der ___________________ enthaltenen Eingabemasken
und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der _______________________ zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der _____________________ an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene
E-Mail-Adresse.
5. Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie
über die Eingabemasken in der Website der ___________________ mit Hilfe
einer Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung
korrigieren.
6. Der Vertragstext wird Ihnen von ______________________ per E-Mail mit der Annahmebestätigung (Bestellungsannahme) mitgeteilt.
7. Die auf der Website der __________________ ausgewiesenen Preise
für Waren verstehen sich als Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.
8. Der Kaufpreis für Warenlieferungen der _______________________ wird
sofort mit Bestellannahme seitens der __________________ fällig. Die
Zahlung hat per Kreditkarte zu erfolgen. Für Zahlungen per Kreditkarte
benutzen wir das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer
persönlichen Daten.
9. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Seestrasse23CH-8596 Scherzingen
vertreten durch die Geschäftsführerin: Sergej Pril
Handelsregister-Nummer: HRB 108177CH
Handelsregister: Amtsgericht Frauenfeld
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 258122821
E-Mail: info@sib.de
*Alle Preise einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer (die Höhe der angezeigten Mehrwertsteuer ist gesetzlich bestimmt und hängt vom Lieferland ab, an das wir liefern). Ohne ausgewähltes Lieferland werden die Preise einschl. der deutschen gesetzlichen MwSt angezeigt.
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